Nachrichtendienste in der Zeitenwende – zwischen Geheimhaltung und Transparenz • Heidelberger Symposium

Online-Dialog

Nachrichtendienste in der Zeitenwende – zwischen Geheimhaltung und Transparenz

Freitag, 24.5. | 14:15 - 15:45 HS 01

Die Aufgabe von Nachrichtendiensten ist das Sammeln und Auswerten von Informationen über sicherheitsgefährdende Bestrebungen – dafür operieren sie in der Regel im Verborgenen. Bei der Informationsbeschaffung kann jedoch auch gravierend in grundrechtlich geschützte Freiheiten eingegriffen werden. Den deutschen Nachrichtendienste sind daher bereits durch unsere Verfassung enge Grenzen gesetzt – und gerade in einer Demokratie sollten die Geheimdienste einer strengen rechtsstaatlichen Kontrolle unterliegen. Doch wie transparent können und müssen Geheimdienste überhaupt sein? Wer prüft, ob sich die Nachrichtendienste an die geltenden Gesetze halten, und welche Verantwortung haben die Medien dabei? Wie genau sieht die Arbeit des Parlamentarischen Kontrollgremiums aus? Welche Reformbemühungen gibt es im Hinblick auf eine bessere Kontrolle und mehr Transparenz? Und vor welchen Herausforderungen stehen die deutschen Geheimdienste in Zeiten des digitalen Wandels sowie angesichts der außen- und sicherheitspolitischen Zeitenwende? Georg Mascolo und Dr. Konstantin von Notz teilen in diesem sehr interaktiven Online-Dialog – moderiert von Anna Markus – ihre Erfahrungen und Einschätzungen – und beantworten dabei in erster Linie eure Fragen!

Anna Markus

Moderatorin – Projektmanagerin und Moderatorin bei der Stadt Heidelberg

Anna Markus ist Projektmanagerin beim Amt für Digitales und Informationsverarbeitung der Stadt Heidelberg. Als frisch ausgebildete Moderatorin begleitet sie Transformationsprozesse in der Verwaltung. Während ihres Studiums der Politikwissenschaft war sie für den Heidelberger Debattierclub die Rederei e.V. aktiv.

Georg Mascolo

Journalist, Publizist und ehem. SPIEGEL-Chefredakteur

Georg Mascolo absolvierte nach seiner Ausbildung zum Rechtsanwalts- und Notargehilfen zunächst ein Volontariat bei der “Schaumburger Zeitung” und arbeitete danach als freier Mitarbeiter beim niedersächsischen Radiosender FFN. 1988 begann seine Tätigkeit für die SPIEGEL-Gruppe. Für die Fernsehsparte SPIEGEL TV berichtete er über das Ende der DDR und die Wiedervereinigung. Seine Reportage über den Mauerfall wurde von der UNESCO in das Weltdokumentenerbe aufgenommen. 1992 wechselte Georg Mascolo zum Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL – dort war er Leiter des "Deutschland"-Ressorts in Hamburg (2000 bis 2004), politischer Korrespondent in Washington (2004 bis 2007) und Leiter des Hauptstadtbüros in Berlin (2007 bis 2008). Von 2008 bis 2013 war er Chefredakteur des SPIEGEL und von 2014 bis 2022 Leiter des Investigativ-Rechercheverbunds von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" – für diese Arbeit wurde er 2014 als politischer Journalist des Jahres ausgezeichnet. 2021 publizierte er zusammen mit seiner Frau Katja Gloger das Buch "Ausbruch: Innenansichten einer Pandemie – Die Corona-Protokolle". Georg Mascolo gehört seit langer Zeit zu den profiliertesten und führenden investigativen Journalisten Deutschlands – die Themen Geheimdienste, Verfassungsschutz und Terrorismus standen und stehen dabei immer wieder im Mittelpunkt von seinen Recherchen.

Dr. Konstantin von Notz, MdB

Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums und stellv. Vorsitzender der Grünen-Bundestagsfraktion

Dr. Konstantin von Notz studierte Rechtswissenschaft an der Universität Heidelberg (1993 bis 1998, Promotion 2002). Nach dem Rechtsreferendariat am Landgericht Lübeck (2001 bis 2004) arbeitete er als Rechtsanwalt. Bei den Bundestagswahlen 2009, 2013 und 2017 war er schleswig-holsteinischer Spitzenkandidat von Bündnis 90/Die Grünen. Seit seinem Einzug in den Deutschen Bundestag (2009) ist Dr. Konstantin von Notz Mitglied im Innenausschuss und seit 2013 stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Von 2009 bis 2013 war er innenpolitischer Sprecher und von 2009 bis 2017 netzpolitischer Sprecher der Fraktion. Darüber hinaus war er von 2013 bis 2017 Obmann im "NSA"-Untersuchungsausschuss sowie von 2017 bis 2021 stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr). In der 20. Wahlperiode (seit Oktober 2021) ist er als Vorsitzender des PKGr für die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes zuständig und überwacht in dieser Rolle den Bundesnachrichtendienst (BND), den Militärischen Abschirmdienst (MAD) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) – außerdem ist er stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Digitales und im Rechtsausschuss sowie weiterhin Mitglied im Innenausschuss.